Allgemeine Geschäftsbedingungen zu Webhostingprodukte

Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Webhosting-Verträge mit Schaffimedia e.U, Inhaber: Andreas Schaffer, A-1050 Wien, (in Folge; Schaffimedia genannt).

Geltungsbereich
Schaffimedia erbringt alle Leistungen selbst, oder durch Dritte, ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Schaffimedia kann seine Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Frist ändern. Die Ankündigung der Änderung findet ausschließlich auf den Internetseiten von Schaffimedia statt. Selbstverständlich werden Kunden via e-Mail über Änderungen informiert. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen dach der Veröffentlichung im Internet bzw. nach dem Versenden des Info-Mails, so werden die geänderten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen fristgemäß, so ist Schaffimedia berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

Vertragsangebot
Der Vertrag kommt nach Auftragsbestätigung durch Schaffimedia oder mit erster Erfüllungshandlung (z.B. Domainbestellung) seitens Schaffimedia zustande. Die Vertragslaufzeit wird in den Angeboten gekennzeichnet und verlängert sich automatisch um die gleiche Vertragslaufzeit, wenn nicht 3 Monate zum Vertrags-Laufzeitsende schriftlich gekündigt wird.

Vertragsgrundlagen
Wenn Schaffimedia ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat trägt der Kunde das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domainnamen wird Schaffimedia im Verhältnis zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle DENIC, CORE, NIC, Verisign oder anderen Organisationen zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Schaffimedia hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Schaffimedia kann keine Registrierung einer Domain garantieren. Bei Antragsablehnung durch die Registrierungsstellen resp. einer nicht zustande gekommenen Registrierung infolge von einer Registrierung durch Dritte wird Schaffimedia den bezahlten Betrag gutschreiben. Schaffimedia übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer bestand haben. Der Kunde ist verpflichtet, den gewählten Domainnamen auf Verstöße gegen Rechte Dritter zu überprüfen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain beruhen, stellt der Kunde Schaffimedia hiermit frei.

Abnahme
Sofern nicht anders vereinbart, gilt die vertragliche Leistung von Schaffimedia mit Nutzung durch den Kunden als angenommen. Bei Domainregistrierungen gilt die Abnahme bereits bei Eintragung in die Datenbank der Registrierungsstelle.

Eigentumsvorbehalt & Zahlung
Die gelieferte Ware und/oder Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Schaffimedia. Kommt der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, kann Schaffimedia, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Der Kunde kann nur mit unbestrittene oder rechtskräftig titulierte Gegenforderungen aufrechnen. Schaffimedia Rechnungen werden via Email, digital signiert versendet. Der Kunde ist mit dieser Vorgangsweise einverstanden und verpflichtet sich bei evtl. Mailadressen-Änderung sofort Schaffimedia zu informieren.

Inhalte & Aktionen
Der Kunde stellt Schaffimedia von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Server frei und sichert zu, dass er den Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Der Kunde darf erotisches/pornographisches Material auf dem Server speichern und veröffentlichen, wenn er gemäß den gesetzlichen Vorschriften den Zugang beschränkt. Er ist verpflichtet ein Altersverifikationssystem einzusetzen und ein Impressum auf der Internetseite zu veröffentlichen. Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Schaffimedia kann den Vertrag fristlos kündigen und den Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes österreichisches, deutsches oder Eu-Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht seitens Schaffimedia keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Schaffimedia behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Server installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via e-Mail über e-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Schaffimedia behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Server vorübergehend oder langfristig zu sperren.

Haftung & Schadensersatzansprüche
Schaffimedia übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Für Schäden haftet Schaffimedia nur dann, wenn Schaffimedia eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Schaffimedia zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Schaffimedia auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Schaffimedia zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch einen Erfüllungsgehilfen von Schaffimedia verursacht wurde. Die Haftung von Schaffimedia wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Die Haftung je Schadensfall ist auf den Auftragswert beschränkt.

Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, von Schaffimedia erhaltene Passwörter und Login-Daten streng geheim zu halten und Schaffimedia unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte an das Passwort gelangt sind. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Login-Daten und Passwörter Leistungen von Schaffimedia nutzen, haftet der Kunde gegenüber Schaffimedia auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen. Bei einer Kündigung von einem Vertragspartner darf Schaffimedia die Domain des Kunden löschen oder an die Registrierungsstelle zurückgeben. Bei einer Kündigung des Kunden ist dieser Verpflichtet sich direkt an die Registrierungsstelle zu wenden, damit seine Domain zu einem anderen Provider transferiert werden kann. Schaffimedia hat keinen Einfluss auf den Transfer der Domain und kann diesen auch nicht durchführen.

Datenschutz
Schaffimedia speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Rechnungsdaten im Falle eines Zahlungsverzugs oder einer anderen rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Vertragspartnern an Dritte weitergegeben werden. Dritte können Anwälte, Inkassofirmen, Klagegemeinschaften oder öffentlich oder nicht öffentlich zugängliche Schuldnerlisten sein.

Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Kaufmann ist, Wien, Österreich. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand: 15.08.2007